Kommentare für Grüne Grundsicherungsdebatte

Kommentar zu Baden-Württemberger Landesverband begrüßt Sockelgrundeinkommen (Update 3) von Grünzeug am Mittwoch 002: Bitte um Grundeinkommen | BLOG.GRUENE-BW.DE

Grünzeug am Mittwoch 002: Bitte um Grundeinkommen | BLOG.GRUENE-BW.DE — Wed, 18 Feb 2009 04:33:23 +0000

[...] muss nun öffentlich dazu tagen. Baden-württembergische Grüne wissen, dass ich, wie die Mehrheit des Landesverbandes, ein Grundeinkommen befürworte. Trotzdem habe ich mich zur Petition kritisch geäußert und nicht [...]

Kommentar zu Wie weiter mit der Debatte (und mit diesem Blog)? von dani

dani — Mon, 22 Dec 2008 12:33:06 +0000

Wieso den Blog schließen? Er ist unglaublich informativ und es wäre schade, wenn er so kommentarlos im digitalen Mülleimer verschwinden würde.

Kommentar zu Wie weiter mit der Debatte (und mit diesem Blog)? von Hans-Jürgen Kapust (KV Düsseldorf)

Hans-Jürgen Kapust (KV Düsseldorf) — Thu, 20 Nov 2008 11:23:51 +0000

Lasst die Debattenseite stehen, da sie übersichtlicher ist , bzw sein könnte bei Benutzung und Pflege, als die Mailing-Liste, die zur Zeit betrieben wird.
Wer aber die Position für ein bedingungsloses Grundeinkommen bei den Grünen weiter stärken möchte, sollte m.E. an der Wiki: Grünes Netzwerk Grundeinkommen des LV Berlin sich nicht nur mit Kommentaren beteiligen, sondern auch mitarbeiten an relevanten Lemmas zu dem Thema; Wirtschaft, Steuern, Arbeitsrecht, Sozialgesetzgebung, etc.

Kommentar zu Grundeinkommen im Bilde von Hartmut Wauer

Hartmut Wauer — Sat, 30 Aug 2008 19:16:40 +0000

Hallo, liebe Blog-Leser,

Der GE Rechner ist wieder verfügbar. Unsere Internet-Seiten wurden auf das neue Cooperate Identity des Landesverbandes angepasst und JOOMLA! von 1.0.13 auf 1.5 erneuert (also mit komplett neuem Motor unter der Haube ;-)

Hier geht es zum Download:
http://www.gruene-wangen.de/index.php/downloads

Viel Vergnügen mit dem GERechner und falls es Fragen gibt, bitte einfach bei mir melden.

Hinweis: Leider läuft der GERechner nur unter EXCEL (ab Version 2002, also XP). Da im Hintergrund sehr viele Makros am Start sind, verweigert OpenOffice jedwede Mitarbeit.

Kommentar zu Grundeinkommen im Bilde von Hartmut Wauer, KV Wangen

Hartmut Wauer, KV Wangen — Sat, 23 Aug 2008 14:19:57 +0000

Hallo Marcel,

nachdem es technische Probleme auf der Website gab, habe ich den Link leider runternehmen müssen. Wenn Du mir eine Mail zukommen lässt, kann ich Dir den Rechner zusenden.

Viele Grüße

Kommentar zu Grundeinkommen im Bilde von marcel

marcel — Tue, 19 Aug 2008 09:31:17 +0000

kurze und bescheidene Frage: Wo finde ich den GERechner?

im Downloadbereich ist er nicht mehr zu finden, besser gesagt der Bereich ist momentam _out of order_
Es waere schoen, wenn mir jemand da weiterhelfen koennte.
gruss marcel

Kommentar zu Statistiken zur Erwerbstätigkeit von Peter Himms

Peter Himms — Thu, 29 May 2008 14:06:20 +0000

Sehr geehrte Hr. Klaus Meyer,
ich möchte ihnen zu ihrem außerordendlich informativen und intelligenten Kommentar meine Glückwünsche aussprechen.
So haben sie ganz eindeutig ihre Meinung zum Thema Erwerbstätigkeit offen dargelegt.
Ohne näher darauf einzugehen, dass es “einen paar Bäume” nicht gibt,
verbleibe ich in der Hoffnung auf wichtige Kommentare

Kommentar zu Statistiken zur Erwerbstätigkeit von Klaus Meyer

Klaus Meyer — Wed, 23 Apr 2008 10:54:41 +0000

Moin Ihr grünen Frösche,
Na, habt Ihr mal wieder nen paar Bäume gerettet. Super!!!

Kommentar zu Über 40% fürs grüne Grundeinkommen (Update 2) von Gretel, Grünwählerin seit Parteigründung, Westfalen

Gretel, Grünwählerin seit Parteigründung, Westfalen — Mon, 24 Mar 2008 20:32:42 +0000

Egalitäre Sozialpolitiker. In den Mailinglisten stand folgender Text:
On 27 Feb 2008
> Aus der heutigen Die Welt:
>
> “Die Spitzenpolitikerin (Krista Sager) beobachtet mit Sorge, wie in
> ihrer Partei eine starke Fraktion „egalitärer Sozialpolitiker”
> Auftrieb habe, die „jeglichen Leistungsgedanken aus den
> Sozialtransfers heraushalten wollen”, mit entsprechenden Forderungen
> nach einer bedingungslosen Grundversorgung. Das geht natürlich mit
> der Union gar nicht.”

Hierauf die Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn vom 19.3.2008 im Rheinischer Merkur.

http://www.rheinischer-merkur.de/index.php?id=26984

Als ich das Zeitungszitat über Christa Saga erstmals gelesen hatte, hatte ich das sofort danach wieder vergessen, weil ich keine “egalitären Sozialpolitiker” kenne. Aber jetzt will ich das Thema doch noch vertiefen. Also “egalitäre Sozialpolitiker”, was ist das und wer könnte damit gemeint gewesen sein? Das Wort “egalitär” kommt von “gleich”, also es müsste sich um Sozialpolitiker handeln, die “Gleichheit” anstreben. Aber Einkommensgleichheit kann damit nicht gemeint sein, weil das bedeuten würde, dass es Politiker gäbe, die ein Einheitseinkommen fordern würden. Die gibt es aber nicht, und ich kann mir nicht vorstellen, dass Christa Saga das denkt, dass Politiker ein Einheitseinkommen fordern würden. Also wenn das damit nicht gemeint sein kann, dann ist der Begriff “egalitäre Sozialpolitiker” vielleicht eine polemisch überzogene Äußerung gegen Sozialpolitiker, die das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich wieder verringern wollen. Das ist allerdings kein speziell grünes Phänomen, sondern geht von der Gesamtgesellschaft und den Massenmedien aus, die das extreme Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich seit der rotgrünen Regierungszeit schon bis in die Hauptnachrichtensendungen gebracht haben. Allerdings hat das keinen speziellen Bezug zum Grundeinkommen, sondern das wollen die Grundsicherungsbefürworter auch wieder ändern, und ich hab da jedenfalls keinen Unterschied zwischen Grundsicherungsbefürwortern und Grundeinkommensbefürwortern festgestellt. Jedenfalls nicht bei den Grünen, aber die Grundeinkommensrichtungen von Götz Werner, Dieter Althaus und Straubhaar streben gar keine Verringerung von Einkommensunterschieden an, sondern teilweise genau im Gegenteil, deshalb sagt ein Grundeinkommen an sich noch gar nichts darüber aus, ob das mit einer Verringerung oder Vergrößerung von Einkommensunterschieden verbunden ist.
Also wenn der Begriff “egalitäre Sozialpolitiker” irgendwas mit Verringerung von Einkommensunterschieden zu tun hat, dann ist das eine Polemik gegen einen Großteil der Bevölkerung, die die Unterschiede wieder verringern will und steht in keinem sachlich zutreffenden Zusammenhang zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Kommen wir nun zum nächsten Abschnitt der Aussage:”…die jeglichen Leistungsgedanken aus den Sozialtransfers heraushalten wollen.” Genauer muss es heißen:”…die jeglichen Leistungsgedanken aus der Grundversorgung heraushalten wollen.” Das ist allerdings wahr und hier hat auch ein vertiefter Erkenntnisprozess der grünen Programmatik stattgefunden, nämlich dass der Grundbedarf zum Leben unantastbar ist und nicht entzogen werden darf. Dies stand bereits im Grünen Grundsatzprogramm, als vom Grundeinkommen noch gar keine Rede war und ist auf der letzten BDK erneut bestätigt worden. Dieses hat mit egalitärer Sozialpolitik nichts zu tun, sondern entspringt der Universalität und Unantastbarkeit der Menschenwürde.
Mein Fazit aus dem Zitat, – wenn Christa Saga das überhaupt so gesagt hat, weil man sich auf Zeitungen nicht verlassen kann,- aber wenn sie das so gesagt hat, dann hat sie damit die Grünen beleidigt, nicht nur die Grundeinkommensbefürworter, und hat gegen das Grundsatzprogramm verstoßen.
Das alleine wäre für mich nicht der Rede wert gewesen, aber mir ist eingefallen, dass Grundeinkommensbefürworter in der Bundestagsfraktion sicherlich einen schweren Stand haben und mobbinggefährdet sind. Deshalb müssen wir einer Grundeinkommenskritik aus der Bundestagsfraktion, die sich gegen Personen richtet, offensiv entgegentreten.
Außerdem bin ich verärgert, weil uns die Abwehr gegen unqualifizierte Vorwürfe in der nötigen Sacharbeit aufhält. Nämlich der Frage, wie wir damit umgehen wollen, dass die Behauptung von Althaus, dass 600 Euro das soziokulturelle Existenzminimum sei, gelogen ist. Wenn man zur Bestimmung des Existenzminimums an Wohnkosten die Zahl aus dem steuerfreien Existenzminimums heranzieht, das ist falsch, weil die Zahl Haken und Ösen enthält, und wenn man die Zahl aus der Wohnkostenstatistik der BA nimmt, das ist auch falsch, weil dort Leute aus Single-Bedarfsgemeinschaften als “Alleinstehende” geführt werden, aber “Alleinwohnende” gar nicht aufgeführt sind, die ganz andere Kosten haben. Einen von diesen Fehlern hat Althaus gemacht, bzw. beide hintereinander. Ich habe nichts gegen Althaus persönlich, und es fällt mir auch schwer, das stärkste Zugpferd für das Grundeinkommen zu beschädigen, aber deswegen kann ich nicht einen sozialpolitischen Fehler verschweigen, der schwerwiegendes Elend nach sich ziehen würde.
Ich hab jetzt vorläufig keine Zeit zu antworten, falls hier jemand antwortet.

Kommentar zu Über 40% fürs grüne Grundeinkommen (Update 2) von Gretel, Grünwählerin seit Parteigründung, Westfalen

Gretel, Grünwählerin seit Parteigründung, Westfalen — Mon, 17 Mar 2008 13:17:47 +0000

Einen Denkanstoß muss ich noch hinzufügen. Und zwar glaube ich, dass bei uns ein unterschiedliches Verständnis von “Emanzipativer Sozialpolitik” besteht. Zu Beginn unserer Regierungszeit habe ich Texte aus dem Umfeld der Bundestagsfraktion gelesen, aus denen ich den Eindruck gewonnen habe, dass Emanzipation mit Erwerbstätigkeit gleichgesetzt wird. Also dass es bei “Emanzipativer Sozialpolitik” vorrangig darum ginge, die Leute in Erwerbsarbeit zu bringen. Diese Auffassung hab ich mir mit der älteren Frauenbewegung erklärt, die auch bei den Gründergrünen stark war. In unserem Grundsatzprogramm steht an anderer Stelle, dass früher die Frauen sich den Zugang zu Erwerbsarbeit erkämpt hätten, weil die Gesellschaft irgendwas dagegen hatte. Das war vor meiner Zeit und zu der Zeit gab es noch nicht das Problem der Massenarbeitslosigkeit. Arbeitslosigkeit mit Unemanzipiertheit gleichzusetzen ist falsch.
Und dann, ein paar Jahre später, da war Katrin Göring-Eckhard Fraktionsvorsitzende und hat im Fernsehn gesagt, dass Transferempfänger “Alimentierte” seien. Das war ein erschreckend neuer Tonfall im grünen Vokabular. Diesen Begriff auf Erwachsene anzuwenden ist diskriminierend. Und erschreckenderweise ist der Begriff dann wieder im Kommissionsbericht der Grundsicherungsgruppe (nicht der Grundeinkommensgruppe) von letztem Jahr wieder aufgetaucht.
Dann war ich heilfroh, dass bei den Anträgen zur BDK Robert Zion klargestellt hat, dass das Grundeinkommen emanzipativ ist.
Und dann, vor einigen Wochen hat ein verwunderter Schreiber in der Grünen Mailingliste Grundeinkommen geschrieben, Fritz Kuhn hätte im Fernsehn gesagt, ein Emanzipativer Sozialstaat wäre “Hilfe zur Selbsthilfe”, womit er Erwerbsarbeit meinte. Das hätte er von einem italienischen Philosopen, von dem auch der Name genannt war, den ich aber jetzt nich finde, weil ich die Mail beim besten Willen nicht mehr wiederfinde, obwohl das sehr wichtig wäre. Aber ein Grundeinkommen wäre erst recht und ganz zentral Hilfe zur Selbsthilfe.
Jetzt will ich mal sagen, was ich unter Emanzipation verstehe: Materielle Emanzipation ist nicht möglich, weil Autarkie des Einzelnen gar nicht geht, sondern der Mensch immer in einem Geflecht von Abhängigkeiten organisiert ist. Und geistige Emanzipation ist dasselbe, was Kant unter Aufklärung versteht:
“Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen.”
Der Staat hat keinen Erziehungsauftrag für Erwachsene. Er sollte neben einem Grundeinkommen den freien Zugang zu Informationen garantieren (Bildungs- und Beratungsangebote, Bibliotheken, kostenloser Internetanschluss) und sollte die propagandistische Ausrichtung des Ministeriums für Arbeit und Soziales in eine aufklärende Ausrichtung korrigieren.

Jetzt will ich hier noch zwei Seiten verlinken, auf denen ich auf der Suche nach News öfters vorbeischaue. Auf der Seite von Robert Zion steht zur Zeit ein wichtiger Text über die Frage “Was ist heute links?” oben rechts. Dazu will ich ein andermal schreiben.
http://www.robert-zion.de/

Dann eine Seite von Wolfgang Strengmann-Kuhn.
http://www.strengmann-kuhn.de/
Dort steht auch das neue Strategie-Papier von Grünen der höheren Funktionärsebene. Darin taucht auch der Begriff “Alternative” auf, was für mich sehr anheimelnd klingt, weil das ein Zentralbegriff aus meiner grünen Sozialisation ist, und ich hoffe, dass der Begriff auch heute noch bei den Grünen mainstreamfähig ist.

Die Seite von Markus Kurth ist auch sehr gut. Er macht eine qualifizierte Fachpolitik, obwohl er Grundeinkommensgegner ist.