Der Parteitag ist vorbei, Z-02 für das Sockelgrundeinkommen bekam etwas über 40%, der — deutlich aufgeweichte Leitantrag des BuVos in Richtung Grundsicherung/Hartz+ knapp 60% –, aber statt das hier ausführlich zu kommentieren, verweise ich zum einen auf tagesschau.de:
Die Mehrheit der Delegierten stimmte für den Antrag des Bundesvorstandes zu einer “sozialen Grundsicherung”. Doch auch das konkurrierende [...]
Leserbrief zum Artikel “Ankunft auf dem Mars. Die sozialpolitischen Illusionen der Grünen” in DER SPIEGEL, Nr. 45/2007 (Artikel nicht online)
Als Antragstellerin des zitierten Antrags aus Baden-Württemberg zum Grundeinkommen kann ich den Artikel von Dirk Kurbjuweit nur als niveaulos bezeichnen und attestiere meinerseits dem Autoren seine „Ankunft auf dem Mars“. Erwartet hätte ich von einem seriösen [...]
Was wir unter dem Label Grundeinkommen (Antrag Grund-3) vorschlagen, ist eigentlich eine Steuerreform. Es ist nämlich nicht so, dass bei unserem Modell jeder ein Grundeinkommen ausbezahlt bekommt, sondern das Grundeinkommen wird in die Steuerreform integriert. Bei der Steuerreform schlagen wir im Grunde genommen zwei Dinge vor:
1. werden die bereits heute vorhandenen Grundfreibeträge in Form von [...]
Michael hat ja bereits über den Ablauf des Landesausschusses berichtet und auf den Beschluss hingewiesen. Falls es jemand interessiert, hier mein kurzes Redemanuskript (habe mich nicht ganz dran gehalten, aber einen Eindruck gibt es schon). Vielleicht folgen ja andere dem Beispiel.
Liebe Freundinnen und Freunde,
zuerst einmal freut es mich, dass sich zum Thema Zukunft der [...]
Gestern fand ja der Workshop zu Grundeinkommen/Grundsicherung statt. Bei herrlichem Wetter und am Beginn eines langen Wochenendes waren etwa dreißig Leute nach Karlsruhe gekommen, um in einem kühlen Saal über Grundeinkommen und Grundsicherung zu diskutieren — wenigstens das Mittagessen fand dann draußen in der Sonne statt. — Ich möchte hier jetzt einfach ein paar Eindrücke [...]
Im Verlauf der Debatte haben sich einige interessante Stränge herausgebildet, wie sich die DiskutantInnen eine Gesellschaft mit Grundeinkommen vorstellen können. Festzuhalten ist demnach, dass ein bedingunsloses Grundeinkommen andere soziale Leistungen nicht, oder zumindest vorerst nicht, komplett ersetzen wird. Bereits geltende Rentenansprüche beispielsweise müssen erfüllt werden, eine Änderung würde sich erst über Jahrzehnte durchschlagen.
Wir sollten [...]
Eines der zentralen Argumente der Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens besteht in der Annahme, dass die Menschen trotz eines Grundeinkommens weiterhin einer Arbeit, einer sinnvollen Beschäftigung nachgehen werden. Nicht umsonst ist Götz Werners bekanntestes Argument, dass keiner seiner ZuhörerInnen nach der Einführung eines Grundeinkommens mit dem Arbeiten aufhören würde. Gemeinhin ist damit verbunden, dass ein bedingungsloses [...]
Beim Nachdenken über die Blog-Beiträge, die sich bisher angesammelt haben, aber auch über das eine oder andere, was ich bisher so zum Grundeinkommen gelesen und gefunden habe, ist mir eine interessante Konfliktlinie aufgefallen, die vielleicht auch die eine oder andere Debatte hier erklären kann. Es werden nämlich zwei ganz unterschiedliche Dinge mit der Forderung nach [...]
Ein im Zusammenhang mit der Grundeinkommensdebatte immer wieder angesprochenes Thema (z.B. hier, hier, hier oder in den Leserbriefen der taz (unten in der Liste)) sind unterschiedliche Menschenbilder, die hinter Vorstellungen davon stecken, was für Konsequenzen ein Grundeinkommen haben würde. Ist “der Mensch” faul und arbeitet nur unter Zwang (bzw. gegen viel Geld)? Oder will “er” [...]
Wie gerade im Kommentar zu Tills Beitrag geschrieben, würde ich gerne die Debatte etwas ins Realitätsbezogenere locken. Und deshalb zwei Aspekte ansprechen, die gerade in der aktuellen politischen Debatte eine Rolle spielen.
1) Ein wesentlicher Gedanke von GSE-Modellen ist ja, eine individuelle Leistung zu schaffen, die nicht von PartnerIn oder anderen Familienmitgliedern abhängt. Viel Unmut an [...]