Grüne Grundsicherungsdebatte

Zum Landesausschuss haben wir ein AutorInnenpapier “Für eine zielgenaue Grundsicherung und eine menschenwürdige und teilhabeorientierte Arbeitsmarktpolitik” verfasst, in dem wir erste Schlüsse aus den Ergebnissen der grünen Diskussion um Grundsicherung/Grundeinkommen ziehen. Ohne bereits ein konkretes Modell zu entwickeln, wollen wir aufzeigen, in welche Richtung für uns das Ergebnis der Diskussion liegt.
Wir wollen die Ziele, wenn [...]

Seit einigen Tagen existiert ein Modell für ein “Modulares Grundeinkommen” von Gerhard Schick, MdB und anderen. Wir dokumentieren das Positionspapier dieser Gruppe hier als Gastbeitrag. Das Papier ist auch als PDF abrufbar.

Modulares Grundeinkommen
Chance für den deutschen Sozialstaat und für Bündnis 90/Die Grünen
Ein Diskussionspapier von
Gerhard Schick MdB, Sprecher BAG Wirtschaft und Finanzen
Christoph Erdmenger, Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt
Jens [...]

Anmerkungen zur aktuellen Grundsicherungs-Debatte aus emanzipatorischer und gerechtigkeitsorientierter Perspektive
Gastbeitrag von Peter Siller, Leiter der Abteilung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung
In der politischen Landschaft der Bundesrepublik ist unübersehbar, dass die Suchbemühungen – und teilweise auch die Sehnsucht – nach einer größeren politischen Erzählung wachsen. Trotz und gegen die Thesen vom Siegeszug des Pragmatismus, vom Verschwinden der Lager und [...]

Gastbeitrag von Claudia Schlenker, Frauenreferentin der Bundespartei Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Viele Frauenpolitikerinnen stehen der Idee eines arbeitsunabhängigen Grundeinkommens skeptisch gegenüber. Ich möchte hier erläutern, warum. Vor allem hängt es damit zusammen, dass es noch gar nicht so lange her ist, dass sich die Frauen das Recht auf Arbeit erstritten haben (ziemlich genau 50 Jahre). Dieses Recht [...]

Gastbeitrag von Boris Palmer, MdL, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen
Umverteilen von oben nach unten und effektiv Familien unterstützen – das geht am besten, wenn man ein Grundeinkommen einführt. Es ließe sich problemlos finanzieren
“Würden Sie aufhören zu arbeiten, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe?” Mit dieser Frage verblüfft Prof. Götz Werner, Chef von 23.000 Mitarbeitern, regelmäßig seine [...]

Gastbeitrag von Ludwig Paul Häußner, Interfakultatives Institut für Entrepreneurship, Universität Karlsruhe (TH)
In der Dienstleistungs-, Informations- und Kulturgesellschaft werden sich Erwerbsarbeit und Arbeitseinkommen weiter entkoppeln! Arbeiten – also seine Fähigkeiten und Begabungen anwenden, initiativ werden, ist etwas ganz anderes als die Bedürftigkeit nach Einkommen (sprich Nahrung, Kleidung, Wohnung, Bildung und Gesundheitsversorgung). Nur wenn ein staatliches, aus [...]

Die ökonomischen Bedingungen eines neuen Grünen Sozialstaatsparadigmas
Gastbeitrag von Robert Zion, KV Gelsenkirchen
Grundbedingung des Lesens dieses Beitrages: Unterbrecht das gedankliche Herumschrauben an der gegenwärtigen Sozialstaatsmaschinerie und findet die Reset-Taste in Eurem Kopf.
I
(These) Zunächst eine vielleicht provokant erscheinende These: Unser Sozialstaat ist nicht mehr zu halten. Dafür gibt es kulturelle, politische, ökonomische Gründe. Und da die ökonomischen [...]