Grüne Grundsicherungsdebatte

Bezüglich des aktuellen STERN-Interviews mit Oswald Metzger haben die grünen Landesvorsitzenden eine beachtenswerte Pressemitteilung herausgegeben, die im Folgenden dokumentiert ist:
Stuttgart, 21. November 2007
Grüne Landesvorsitzende zu Oswald Metzgers Interview auf stern.de: Metzgers Äußerungen sind nicht akzeptabel
Die grünen Landesvorsitzenden Petra Selg und Daniel Mouratidis kritisieren Oswald Metzgers Äußerungen zu Sozialhilfeempfängern scharf: „Es ist absolut unakzeptabel, wenn Oswald [...]

Hartmut Wauer hat im Kommentar bereits darauf hingewiesen: die Excel-Tabelle, mit der auf der LDK das Grundeinkommen rechnerisch dargestellt wurde, ist inzwischen deutlich weiterentwickelt worden. Ich erinnere mich an heftig diskutierende Menschentrauben vor dem Spreadsheet — ein einem Meinungsbildungsorgan einer Partei auf jeden Fall angemessener Anblick. Jetzt gibt es nicht nur die bloßen Zahlen, sondern [...]

Hier einige Presseberichte zum Heilbronner Beschluss (teils nur für AbonnentInnen lesbar). Weitere können gerne als Kommentar ergänzt werden. Quelle für viele der Links ist das Archiv Grundeinkommen sowie die Mailingliste des Netzwerks Grundeinkommen innerhalb der Grünen.
Rundfunk und Tageszeitungen

18.10.2007 — Spiegel online (Metzger)
17.10.2007 — FR
16.10.2007 — Stuttgarter Zeitung: Metzger droht mit Parteiaustritt
16.10.2007 — FOCUS online: Metzger [...]

Für die Grüne Community überraschend lehnte vergangenes Wochenende die Delegiertenkonferenz der Berliner Grünen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Stattdessen favorisierten die Delegierten den Ausbau einer bedarfsorientierten Grundsicherung. Darin wird auch Kritik an den bisherigen Regelungen geübt. Insbesondere die Erhöhung des Regelsatzes als auch einen partnerunabhängigen Hilfeanspruch wird angemahnt.
Mit dem Antrag “Für einen ermutigenden Sozialstaat” [...]

1. Holm Friebe, der “Sprecher” der Digitalen Boheme referierte bei unseren Berliner FreundInnen über das Grundeinkommen (etc.) — hier nachzulesen.
2. Am 5.-7. Oktober findet im grenznahen Ausland, genauer gesagt in Basel, der 2. deutschsprachige Grundeinkommenskongress statt, eine gemeinsame Veranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen, Attac Schweiz, Attac Deutschland, Attac Österreich, BIEN, Netzwerk Grundeinkommen Österreich und des Instituts [...]

Mal abgesehen davon, dass sich auch gerne andere an der Debatte beteiligen dürfen, möchte ich mich doch schon wieder zu Wort melden, und zwar mit einem Hinweis auf einer Studie an der Uni Leipzig, wo unter arbeitspsychologischen Gesichtspunkten untersucht wird, ob die (bezahlte und unbezahlte) Arbeit von Hartz-IV-EmpfängerInnen gesellschaftlich anerkannt ist — ja ein wichtiges [...]

“Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Sozialpolitik der Großen Koalition ab. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Wochenzeitung «Die Zeit» hervor. Demnach sind 72 Prozent der Befragten der Auffassung, die Regierung müsse mehr für soziale Gerechtigkeit tun, nur 16 Prozent folgen der Regierungspolitik.” (Quelle: Netzeitung)
Mehr ist dazu eigentlich gar [...]

Wie unter anderem Spiegel Online aktuell berichtet, wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nordrhein-Westfalen ein Beschluss gefasst, der einen deutliche Abkehr von Hartz-IV fordert. Der Beschluss selbst — “Für einen Neuaufbruch in der Sozialpolitik” — ist hier zu finden (pdf).
Die wichtigsten Eckpunkte:

Bildung als Schlüssel zur Armutsbekämpfung und gesellschaftlicher Teilhabe (Ausbau Kitas, Schule für alle)
Berücksichtigung [...]

Kurzer Hinweis auf eine Umfrage zu Grundeinkommen und Grundsicherung eines Studenten der Wirtschaftsuniversität Wien. Methodisch finde ich die Befragung nicht perfekt; trotzdem ist es sicherlich sinnvoll — egal ob GrundeinkommensbefürworterIn oder nicht — die zehn Minuten zu opfern, die es braucht, sich daran zu beteiligen.

Eines der “Themen des Tages” der heutigen taz ist — anlässlich der Veröffentlichung einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts — das Grundeinkommen. Dazu gibt es einige Artikel und einen Kommentar, die auch für unsere Debatte interessant sind. Das gilt umso mehr, als sich die Frage stellt, wie weit grüne Überlegungen mit den eher konservativen und liberalen [...]