“Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Sozialpolitik der Großen Koalition ab. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Wochenzeitung «Die Zeit» hervor. Demnach sind 72 Prozent der Befragten der Auffassung, die Regierung müsse mehr für soziale Gerechtigkeit tun, nur 16 Prozent folgen der Regierungspolitik.” (Quelle: Netzeitung)
Mehr ist dazu eigentlich gar [...]
Unsere aktuelle Frage lautet: Sollen Kranken-, Arbeitslosen, Renten- und Pflegeversicherung parallel zum GS/GE bestehen bleiben?
Nun als Beitrag mein Kommentar von gestern:
Das hängt natürlich erstmal auch von der Höhe der GS/GE ab. Ist durch sie das Existenzminimum gewährleistet, stelle ich zur Diskussion, alle Lebensstandardabsicherungen auf Freiwilligkeit umzustellen. Dazu gehört das ALG 1 und die Rente (Achtung: [...]
Die sozialpolitische Kommission der Bundespartei, die eingesetzt worden war, um parteiintern die Folgen von Hartz-IV zu überprüfen, hat inzwischen ihren Abschlussbericht vorgelegt. Dort heißt es zum einen, dass die Hartz-Regelungen, so wie sie umgesetzt wurden, nicht den Vorstellungen einer grünen Grundsicherung (wie im Bundestagswahlprogramm vorgesehen) entsprechen. Zum anderen wird allerdings Handlungsbedarf nur insofern gesehen, als [...]
Es ist gar nicht so einfach, gleichzeitig der lebhaften Debatte zu folgen und zu versuchen, etwas sinnvolles darüber zu schreiben. Auf einer anderen Ebene steht der Moderator der Debatte — Günter Buck — vor dem selben Problem: wie können die typisch grünen und ausdifferenzierten Beiträge auf einfache Kärtcheneinträge reduziert werden? Und zugleich ist oft gar [...]
Auch in der zweiten Diskussionsrunde wird nach dem gleichen Verfahren vorgegangen wie bei der ersten Runde: zuerst werden knapp vier Thesen vorgestellt, dann die Diskussionsbeiträge der Leute im Publikum rot/grün visualisiert. Das Thema dieser Runde ist die Frage, wie gesellschaftliche Teilhabe abgesichert werden kann — insbesondere bei Arbeitslosigkeit. Zugleich kommt jetzt das Grundeinkommen (bzw. die [...]