Mal abgesehen davon, dass sich auch gerne andere an der Debatte beteiligen dürfen, möchte ich mich doch schon wieder zu Wort melden, und zwar mit einem Hinweis auf einer Studie an der Uni Leipzig, wo unter arbeitspsychologischen Gesichtspunkten untersucht wird, ob die (bezahlte und unbezahlte) Arbeit von Hartz-IV-EmpfängerInnen gesellschaftlich anerkannt ist — ja ein wichtiges [...]
“Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Sozialpolitik der Großen Koalition ab. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Wochenzeitung «Die Zeit» hervor. Demnach sind 72 Prozent der Befragten der Auffassung, die Regierung müsse mehr für soziale Gerechtigkeit tun, nur 16 Prozent folgen der Regierungspolitik.” (Quelle: Netzeitung) Mehr ist dazu eigentlich [...]
Je stärker das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung in die eigentlichen Prozesse der politischen Meinungsbildung hineingezogen wird, desto leerer erscheint dieses Blog. Mein Vorschlag, die Antragstexte öffentlich zu schreiben und zu diskutieren, fand keine Mehrheit. Zumindest aber möchte ich allen, die nicht direkt involviert sind, kurz skizzieren, wie das derzeitige weitere Vorgehen abläuft. Soviel Transparenz muss sein … [...]
Zum Landesausschuss haben wir ein AutorInnenpapier “Für eine zielgenaue Grundsicherung und eine menschenwürdige und teilhabeorientierte Arbeitsmarktpolitik” verfasst, in dem wir erste Schlüsse aus den Ergebnissen der grünen Diskussion um Grundsicherung/Grundeinkommen ziehen. Ohne bereits ein konkretes Modell zu entwickeln, wollen wir aufzeigen, in welche Richtung für uns das Ergebnis der Diskussion liegt. Wir wollen die Ziele, [...]
Michael hat ja bereits über den Ablauf des Landesausschusses berichtet und auf den Beschluss hingewiesen. Falls es jemand interessiert, hier mein kurzes Redemanuskript (habe mich nicht ganz dran gehalten, aber einen Eindruck gibt es schon). Vielleicht folgen ja andere dem Beispiel. Liebe Freundinnen und Freunde, zuerst einmal freut es mich, dass sich zum Thema Zukunft [...]
Wie in diesem Blog bereits mehrfach angekündigt fand am vergangenen Samstag in Pforzheim der 09. Landesausschuss von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg statt. Dabei wurden die an einigen Stellen durch Antrag geänderten Eckpunkte beschlossen. Vor allem aber war es eine spannende, polarisierende und prominent besetzte Debatte um Grundeinkommen, Grundsicherung und den Weg, den die [...]
In der bisherigen Diskussion haben wir auf konkrete Rechenbeispiele verzichtet. Folglich wurden am Wochenende in Landesausschuss (in Pforzheim) Eckpunkte für die Weiterarbeit vorgestellt und keine Modelle. Die Aussprache zu den Eckpunkten machte mir nochmals deutlich, wie unterschiedlich die Positionen hierzu sind. Zu folgende Punkten habe ich mir Gedanken gemacht: In Redebeiträgen wird hervorgehoben, dass es [...]
Am 30. Juni werden Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg sich in Pforzheim zum Landesausschuss treffen. Der Landesausschuss ist bei Grüns der “kleine Parteitag” und soll auf halber Strecke vor dem Landeparteitag im Oktober eine Debatte zu Grundsicherung und Grundeinkommen ermöglichen. Dabei sollen auch erste Leitlinien für die weitere Debatte beschlossen werden. Der Antrag des [...]
Seit einigen Tagen existiert ein Modell für ein “Modulares Grundeinkommen” von Gerhard Schick, MdB und anderen. Wir dokumentieren das Positionspapier dieser Gruppe hier als Gastbeitrag. Das Papier ist auch als PDF abrufbar. Modulares Grundeinkommen Chance für den deutschen Sozialstaat und für Bündnis 90/Die Grünen Ein Diskussionspapier von Gerhard Schick MdB, Sprecher BAG Wirtschaft und Finanzen [...]
Anmerkungen zur aktuellen Grundsicherungs-Debatte aus emanzipatorischer und gerechtigkeitsorientierter Perspektive Gastbeitrag von Peter Siller, Leiter der Abteilung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung In der politischen Landschaft der Bundesrepublik ist unübersehbar, dass die Suchbemühungen – und teilweise auch die Sehnsucht – nach einer größeren politischen Erzählung wachsen. Trotz und gegen die Thesen vom Siegeszug des Pragmatismus, vom Verschwinden der [...]