Ein im Zusammenhang mit der Grundeinkommensdebatte immer wieder angesprochenes Thema (z.B. hier, hier, hier oder in den Leserbriefen der taz (unten in der Liste)) sind unterschiedliche Menschenbilder, die hinter Vorstellungen davon stecken, was für Konsequenzen ein Grundeinkommen haben würde. Ist “der Mensch” faul und arbeitet nur unter Zwang (bzw. gegen viel Geld)? Oder will “er” [...]
Wie gestalten wir zukünftig soziale Sicherheit? Mit dieser Frage sind wir angetreten und wollen eine offene Debatte führen. In diesem Sinne wurde in diesem Blog schon munter diskutiert. Dennoch wollen wir mit dieser Debatte auch konkreter werden, um eine baden-württembergische Position am Ende der Debatte auf der Landesdelegiertenkonferenz abstimmen zu können. Mit diesem Beitrag möchte [...]
Die ökonomischen Bedingungen eines neuen Grünen Sozialstaatsparadigmas
Gastbeitrag von Robert Zion, KV Gelsenkirchen
Grundbedingung des Lesens dieses Beitrages: Unterbrecht das gedankliche Herumschrauben an der gegenwärtigen Sozialstaatsmaschinerie und findet die Reset-Taste in Eurem Kopf.
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(These) Zunächst eine vielleicht provokant erscheinende These: Unser Sozialstaat ist nicht mehr zu halten. Dafür gibt es kulturelle, politische, ökonomische Gründe. Und da die ökonomischen [...]
Im Terminkalender des Blogs habe ich den Termin schon aufgenommen, und auf den ersten Blick sieht das ganze auch vielversprechend aus — unter dem Titel Zeit für einen Neuanfang? Wege aus der Armut: Bedarfsorientierte Grundsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen (vor kurzem lautete er noch etwas anders …) veranstaltet die grüne Bundestagsfraktion im März einen Kongress. Worum [...]
Ich hatte ja auf der LDK Landesdelegiertenkonferenz im letzten Herbst einen Antrag zum Grundeinkommen eingebracht, den ich dann zugunsten des Diskussionsprozesses zurückgezogen habe. Für die Debatte hier möchte ich gerne erneut die Eckpunkte und Schlussfolgerungen darstellen (der Antrag selbst ist etwas länger und hier nachzulesen). Jetzt aber zu den wichtigsten Inhalten, die vielleicht auch für [...]
Es gibt viele Gründe, über ein Grundeinkommenskonzept als Lösungsansatz für die vielen Widersprüche unserer heutigen (Sozial-)Staatsverfassung nachzudenken. Die berechtigte Kritik am Bestehenden ist allerdings noch kein Nachweis dafür, dass eine grundsätzliche Alternative automatisch besser ist. Jede Alternative muss deshalb so konkret ausformuliert sein, dass sie nicht nur philosophischen, sondern auch politischen Maßstäben genügt. Sie muss [...]
Allmählich breitet sich eine gewisse Müdigkeit aus. Gerade eben Gestern nachmittag wurde die Runde 4 beendet — was jetzt noch kommen soll, ist der Versuch zu einem Meinungsbild (mit Punkten), einer Bewertung zu kommen. Aber noch kurz das thesenhafte Ergebnis zu Runde 4:
4a: “Leistungen knapp halten” — drei Ja, drei Nein, und ein Querverweis [...]
Jetzt haben wir acht blaue Klebepünktchen bekommen, um damit Zustimmung zu den Thesen aus allen Runden auszudrücken. Zwei Punkte pro Runde, kumulieren erlaubt, also bis zu zwei Punkte für eine These.
Bei Runde 1 ist das Meinungsbild klar: 1d (vorhin von mir als 4 bezeichnet), also Strukturwandel gestalten + aktive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, hat mit sehr [...]
Huch, da hab ich was ausgelöst — das Fazit meines letzten Blogbeitrags habe ich auch in die “echte” Debatte eingebracht. Und die letzten paar Redebeiträge haben sich dann auch darauf bezogen, und nicht mehr auf die Frage, ob positive Sanktionen (Anreize) oder negative Sanktionen (Strafen) motivierender sind. Die Idee, dass es auch wichtig wäre, sich [...]
Thema der vierten und letzten Runde ist die Frage, wie Menschen aktiv bleiben bzw. aktiviert werden können. Mal abgesehen davon, dass ich persönlich die Wortwahl hier etwas dubios finde, ist die Fragestellung natürlich spannend: Ist der Mensch faul? Denkt er rein ökonomisch? Oder gibt es da noch ganz andere Menschenbilder, die als Hintergrund für ein [...]