Michael hat ja bereits über den Ablauf des Landesausschusses berichtet und auf den Beschluss hingewiesen. Falls es jemand interessiert, hier mein kurzes Redemanuskript (habe mich nicht ganz dran gehalten, aber einen Eindruck gibt es schon). Vielleicht folgen ja andere dem Beispiel.
Liebe Freundinnen und Freunde,
zuerst einmal freut es mich, dass sich zum Thema Zukunft der [...]
Anmerkungen zur aktuellen Grundsicherungs-Debatte aus emanzipatorischer und gerechtigkeitsorientierter Perspektive
Gastbeitrag von Peter Siller, Leiter der Abteilung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung
In der politischen Landschaft der Bundesrepublik ist unübersehbar, dass die Suchbemühungen – und teilweise auch die Sehnsucht – nach einer größeren politischen Erzählung wachsen. Trotz und gegen die Thesen vom Siegeszug des Pragmatismus, vom Verschwinden der Lager und [...]
Im Verlauf der Debatte haben sich einige interessante Stränge herausgebildet, wie sich die DiskutantInnen eine Gesellschaft mit Grundeinkommen vorstellen können. Festzuhalten ist demnach, dass ein bedingunsloses Grundeinkommen andere soziale Leistungen nicht, oder zumindest vorerst nicht, komplett ersetzen wird. Bereits geltende Rentenansprüche beispielsweise müssen erfüllt werden, eine Änderung würde sich erst über Jahrzehnte durchschlagen.
Wir sollten [...]
Eines der “Themen des Tages” der heutigen taz ist — anlässlich der Veröffentlichung einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts — das Grundeinkommen. Dazu gibt es einige Artikel und einen Kommentar, die auch für unsere Debatte interessant sind. Das gilt umso mehr, als sich die Frage stellt, wie weit grüne Überlegungen mit den eher konservativen und liberalen [...]
Beim Nachdenken über die Blog-Beiträge, die sich bisher angesammelt haben, aber auch über das eine oder andere, was ich bisher so zum Grundeinkommen gelesen und gefunden habe, ist mir eine interessante Konfliktlinie aufgefallen, die vielleicht auch die eine oder andere Debatte hier erklären kann. Es werden nämlich zwei ganz unterschiedliche Dinge mit der Forderung nach [...]
Die ökonomischen Bedingungen eines neuen Grünen Sozialstaatsparadigmas
Gastbeitrag von Robert Zion, KV Gelsenkirchen
Grundbedingung des Lesens dieses Beitrages: Unterbrecht das gedankliche Herumschrauben an der gegenwärtigen Sozialstaatsmaschinerie und findet die Reset-Taste in Eurem Kopf.
I
(These) Zunächst eine vielleicht provokant erscheinende These: Unser Sozialstaat ist nicht mehr zu halten. Dafür gibt es kulturelle, politische, ökonomische Gründe. Und da die ökonomischen [...]
Ich hatte ja auf der LDK Landesdelegiertenkonferenz im letzten Herbst einen Antrag zum Grundeinkommen eingebracht, den ich dann zugunsten des Diskussionsprozesses zurückgezogen habe. Für die Debatte hier möchte ich gerne erneut die Eckpunkte und Schlussfolgerungen darstellen (der Antrag selbst ist etwas länger und hier nachzulesen). Jetzt aber zu den wichtigsten Inhalten, die vielleicht auch für [...]