Je stärker das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung in die eigentlichen Prozesse der politischen Meinungsbildung hineingezogen wird, desto leerer erscheint dieses Blog. Mein Vorschlag, die Antragstexte öffentlich zu schreiben und zu diskutieren, fand keine Mehrheit. Zumindest aber möchte ich allen, die nicht direkt involviert sind, kurz skizzieren, wie das derzeitige weitere Vorgehen abläuft. Soviel Transparenz muss sein …
Nachdem [...]
Wie in diesem Blog bereits mehrfach angekündigt fand am vergangenen Samstag in Pforzheim der 09. Landesausschuss von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg statt. Dabei wurden die an einigen Stellen durch Antrag geänderten Eckpunkte beschlossen.
Vor allem aber war es eine spannende, polarisierende und prominent besetzte Debatte um Grundeinkommen, Grundsicherung und den Weg, den die Grünen [...]
Da ich weiss, dass einige Änderungsanträge zum Eckpunktepapier (offiziell: Antrag Grund-1 auf dem Landesausschuss) zirkulieren, und es durchaus auch Leute gibt, die noch UnterstützerInnen suchen — hier besteht die Möglichkeit, Änderungsanträge zum Eckpunktepapier als Kommentar einzustellen.
Ergänzung: Hier noch der Link zur offiziellen grünen Website, Anträge Länderausschuss
Wie unter anderem Spiegel Online aktuell berichtet, wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nordrhein-Westfalen ein Beschluss gefasst, der einen deutliche Abkehr von Hartz-IV fordert. Der Beschluss selbst — “Für einen Neuaufbruch in der Sozialpolitik” — ist hier zu finden (pdf).
Die wichtigsten Eckpunkte:
Bildung als Schlüssel zur Armutsbekämpfung und gesellschaftlicher Teilhabe (Ausbau Kitas, Schule für alle)
Berücksichtigung [...]
Am 30. Juni werden Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg sich in Pforzheim zum Landesausschuss treffen. Der Landesausschuss ist bei Grüns der “kleine Parteitag” und soll auf halber Strecke vor dem Landeparteitag im Oktober eine Debatte zu Grundsicherung und Grundeinkommen ermöglichen. Dabei sollen auch erste Leitlinien für die weitere Debatte beschlossen werden. Der Antrag des [...]
In den letzten Tagen war es hier im Blog ruhig — keine neuen Beiträge, kaum neue Kommentare, und auch die Zahl der täglichen BesucherInnen rutschte sacht nach unten. Die Stille ist allerdings trügerisch — bzw. ein Hinweis darauf, dass anderswo umso emsiger am Thema gearbeitet wird. So gab es in der gestrigen Sitzung der Projektgruppe [...]