Grüne Grundsicherungsdebatte

Zum Landesausschuss haben wir ein AutorInnenpapier “Für eine zielgenaue Grundsicherung und eine menschenwürdige und teilhabeorientierte Arbeitsmarktpolitik” verfasst, in dem wir erste Schlüsse aus den Ergebnissen der grünen Diskussion um Grundsicherung/Grundeinkommen ziehen. Ohne bereits ein konkretes Modell zu entwickeln, wollen wir aufzeigen, in welche Richtung für uns das Ergebnis der Diskussion liegt.
Wir wollen die Ziele, wenn [...]

In der bisherigen Diskussion haben wir auf konkrete Rechenbeispiele verzichtet. Folglich wurden am Wochenende in Landesausschuss (in Pforzheim) Eckpunkte für die Weiterarbeit vorgestellt und keine Modelle. Die Aussprache zu den Eckpunkten machte mir nochmals deutlich, wie unterschiedlich die Positionen hierzu sind. Zu folgende Punkten habe ich mir Gedanken gemacht:

In Redebeiträgen wird hervorgehoben, dass es [...]

Seit einigen Tagen existiert ein Modell für ein “Modulares Grundeinkommen” von Gerhard Schick, MdB und anderen. Wir dokumentieren das Positionspapier dieser Gruppe hier als Gastbeitrag. Das Papier ist auch als PDF abrufbar.

Modulares Grundeinkommen
Chance für den deutschen Sozialstaat und für Bündnis 90/Die Grünen
Ein Diskussionspapier von
Gerhard Schick MdB, Sprecher BAG Wirtschaft und Finanzen
Christoph Erdmenger, Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt
Jens [...]

Gastbeitrag von Claudia Schlenker, Frauenreferentin der Bundespartei Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Viele Frauenpolitikerinnen stehen der Idee eines arbeitsunabhängigen Grundeinkommens skeptisch gegenüber. Ich möchte hier erläutern, warum. Vor allem hängt es damit zusammen, dass es noch gar nicht so lange her ist, dass sich die Frauen das Recht auf Arbeit erstritten haben (ziemlich genau 50 Jahre). Dieses Recht [...]

Im Verlauf der Debatte haben sich einige interessante Stränge herausgebildet, wie sich die DiskutantInnen eine Gesellschaft mit Grundeinkommen vorstellen können. Festzuhalten ist demnach, dass ein bedingunsloses Grundeinkommen andere soziale Leistungen nicht, oder zumindest vorerst nicht, komplett ersetzen wird. Bereits geltende Rentenansprüche beispielsweise müssen erfüllt werden, eine Änderung würde sich erst über Jahrzehnte durchschlagen.
Wir sollten [...]

Eines der “Themen des Tages” der heutigen taz ist — anlässlich der Veröffentlichung einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts — das Grundeinkommen. Dazu gibt es einige Artikel und einen Kommentar, die auch für unsere Debatte interessant sind. Das gilt umso mehr, als sich die Frage stellt, wie weit grüne Überlegungen mit den eher konservativen und liberalen [...]

Beim Nachdenken über die Blog-Beiträge, die sich bisher angesammelt haben, aber auch über das eine oder andere, was ich bisher so zum Grundeinkommen gelesen und gefunden habe, ist mir eine interessante Konfliktlinie aufgefallen, die vielleicht auch die eine oder andere Debatte hier erklären kann. Es werden nämlich zwei ganz unterschiedliche Dinge mit der Forderung nach [...]

Gastbeitrag von Boris Palmer, MdL, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen
Umverteilen von oben nach unten und effektiv Familien unterstützen – das geht am besten, wenn man ein Grundeinkommen einführt. Es ließe sich problemlos finanzieren
“Würden Sie aufhören zu arbeiten, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe?” Mit dieser Frage verblüfft Prof. Götz Werner, Chef von 23.000 Mitarbeitern, regelmäßig seine [...]

Wie gerade im Kommentar zu Tills Beitrag geschrieben, würde ich gerne die Debatte etwas ins Realitätsbezogenere locken. Und deshalb zwei Aspekte ansprechen, die gerade in der aktuellen politischen Debatte eine Rolle spielen.
1) Ein wesentlicher Gedanke von GSE-Modellen ist ja, eine individuelle Leistung zu schaffen, die nicht von PartnerIn oder anderen Familienmitgliedern abhängt. Viel Unmut an [...]

Wie gestalten wir zukünftig soziale Sicherheit? Mit dieser Frage sind wir angetreten und wollen eine offene Debatte führen. In diesem Sinne wurde in diesem Blog schon munter diskutiert. Dennoch wollen wir mit dieser Debatte auch konkreter werden, um eine baden-württembergische Position am Ende der Debatte auf der Landesdelegiertenkonferenz abstimmen zu können. Mit diesem Beitrag möchte [...]