In meiner Rolle als Administrator möchte ich der interessierten Öffentlichkeit die beiden aus der Projektgruppe heraus entstandenen Anträge zur Zukunft der sozialen Sicherung zur Kenntnis geben — die Pagnierung und Nummerierung entspricht in beiden Fällen noch nicht dem Endprodukt (das wird dann auf der Website zur Landesdelegiertenkonferenz in Heilbronn zu finden sein). Grund-2: Antrag Grundsicherung [...]
Mal abgesehen davon, dass sich auch gerne andere an der Debatte beteiligen dürfen, möchte ich mich doch schon wieder zu Wort melden, und zwar mit einem Hinweis auf einer Studie an der Uni Leipzig, wo unter arbeitspsychologischen Gesichtspunkten untersucht wird, ob die (bezahlte und unbezahlte) Arbeit von Hartz-IV-EmpfängerInnen gesellschaftlich anerkannt ist — ja ein wichtiges [...]
“Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Sozialpolitik der Großen Koalition ab. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Wochenzeitung «Die Zeit» hervor. Demnach sind 72 Prozent der Befragten der Auffassung, die Regierung müsse mehr für soziale Gerechtigkeit tun, nur 16 Prozent folgen der Regierungspolitik.” (Quelle: Netzeitung) Mehr ist dazu eigentlich [...]
Je stärker das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung in die eigentlichen Prozesse der politischen Meinungsbildung hineingezogen wird, desto leerer erscheint dieses Blog. Mein Vorschlag, die Antragstexte öffentlich zu schreiben und zu diskutieren, fand keine Mehrheit. Zumindest aber möchte ich allen, die nicht direkt involviert sind, kurz skizzieren, wie das derzeitige weitere Vorgehen abläuft. Soviel Transparenz muss sein … [...]
Zum Landesausschuss haben wir ein AutorInnenpapier “Für eine zielgenaue Grundsicherung und eine menschenwürdige und teilhabeorientierte Arbeitsmarktpolitik” verfasst, in dem wir erste Schlüsse aus den Ergebnissen der grünen Diskussion um Grundsicherung/Grundeinkommen ziehen. Ohne bereits ein konkretes Modell zu entwickeln, wollen wir aufzeigen, in welche Richtung für uns das Ergebnis der Diskussion liegt. Wir wollen die Ziele, [...]
Michael hat ja bereits über den Ablauf des Landesausschusses berichtet und auf den Beschluss hingewiesen. Falls es jemand interessiert, hier mein kurzes Redemanuskript (habe mich nicht ganz dran gehalten, aber einen Eindruck gibt es schon). Vielleicht folgen ja andere dem Beispiel. Liebe Freundinnen und Freunde, zuerst einmal freut es mich, dass sich zum Thema Zukunft [...]
Wie in diesem Blog bereits mehrfach angekündigt fand am vergangenen Samstag in Pforzheim der 09. Landesausschuss von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg statt. Dabei wurden die an einigen Stellen durch Antrag geänderten Eckpunkte beschlossen. Vor allem aber war es eine spannende, polarisierende und prominent besetzte Debatte um Grundeinkommen, Grundsicherung und den Weg, den die [...]
In der bisherigen Diskussion haben wir auf konkrete Rechenbeispiele verzichtet. Folglich wurden am Wochenende in Landesausschuss (in Pforzheim) Eckpunkte für die Weiterarbeit vorgestellt und keine Modelle. Die Aussprache zu den Eckpunkten machte mir nochmals deutlich, wie unterschiedlich die Positionen hierzu sind. Zu folgende Punkten habe ich mir Gedanken gemacht: In Redebeiträgen wird hervorgehoben, dass es [...]
Da ich weiss, dass einige Änderungsanträge zum Eckpunktepapier (offiziell: Antrag Grund-1 auf dem Landesausschuss) zirkulieren, und es durchaus auch Leute gibt, die noch UnterstützerInnen suchen — hier besteht die Möglichkeit, Änderungsanträge zum Eckpunktepapier als Kommentar einzustellen. Ergänzung: Hier noch der Link zur offiziellen grünen Website, Anträge Länderausschuss
Wie unter anderem Spiegel Online aktuell berichtet, wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nordrhein-Westfalen ein Beschluss gefasst, der einen deutliche Abkehr von Hartz-IV fordert. Der Beschluss selbst — “Für einen Neuaufbruch in der Sozialpolitik” — ist hier zu finden (pdf). Die wichtigsten Eckpunkte: Bildung als Schlüssel zur Armutsbekämpfung und gesellschaftlicher Teilhabe (Ausbau Kitas, Schule [...]