Je stärker das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung in die eigentlichen Prozesse der politischen Meinungsbildung hineingezogen wird, desto leerer erscheint dieses Blog. Mein Vorschlag, die Antragstexte öffentlich zu schreiben und zu diskutieren, fand keine Mehrheit. Zumindest aber möchte ich allen, die nicht direkt involviert sind, kurz skizzieren, wie das derzeitige weitere Vorgehen abläuft. Soviel Transparenz muss sein …
Nachdem [...]
Zum Landesausschuss haben wir ein AutorInnenpapier “Für eine zielgenaue Grundsicherung und eine menschenwürdige und teilhabeorientierte Arbeitsmarktpolitik” verfasst, in dem wir erste Schlüsse aus den Ergebnissen der grünen Diskussion um Grundsicherung/Grundeinkommen ziehen. Ohne bereits ein konkretes Modell zu entwickeln, wollen wir aufzeigen, in welche Richtung für uns das Ergebnis der Diskussion liegt.
Wir wollen die Ziele, wenn [...]
Michael hat ja bereits über den Ablauf des Landesausschusses berichtet und auf den Beschluss hingewiesen. Falls es jemand interessiert, hier mein kurzes Redemanuskript (habe mich nicht ganz dran gehalten, aber einen Eindruck gibt es schon). Vielleicht folgen ja andere dem Beispiel.
Liebe Freundinnen und Freunde,
zuerst einmal freut es mich, dass sich zum Thema Zukunft der [...]
Wie in diesem Blog bereits mehrfach angekündigt fand am vergangenen Samstag in Pforzheim der 09. Landesausschuss von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg statt. Dabei wurden die an einigen Stellen durch Antrag geänderten Eckpunkte beschlossen.
Vor allem aber war es eine spannende, polarisierende und prominent besetzte Debatte um Grundeinkommen, Grundsicherung und den Weg, den die Grünen [...]
In der bisherigen Diskussion haben wir auf konkrete Rechenbeispiele verzichtet. Folglich wurden am Wochenende in Landesausschuss (in Pforzheim) Eckpunkte für die Weiterarbeit vorgestellt und keine Modelle. Die Aussprache zu den Eckpunkten machte mir nochmals deutlich, wie unterschiedlich die Positionen hierzu sind. Zu folgende Punkten habe ich mir Gedanken gemacht:
In Redebeiträgen wird hervorgehoben, dass es [...]