Da ich weiss, dass einige Änderungsanträge zum Eckpunktepapier (offiziell: Antrag Grund-1 auf dem Landesausschuss) zirkulieren, und es durchaus auch Leute gibt, die noch UnterstützerInnen suchen — hier besteht die Möglichkeit, Änderungsanträge zum Eckpunktepapier als Kommentar einzustellen.
Ergänzung: Hier noch der Link zur offiziellen grünen Website, Anträge Länderausschuss
Wie unter anderem Spiegel Online aktuell berichtet, wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nordrhein-Westfalen ein Beschluss gefasst, der einen deutliche Abkehr von Hartz-IV fordert. Der Beschluss selbst — “Für einen Neuaufbruch in der Sozialpolitik” — ist hier zu finden (pdf).
Die wichtigsten Eckpunkte:
Bildung als Schlüssel zur Armutsbekämpfung und gesellschaftlicher Teilhabe (Ausbau Kitas, Schule für alle)
Berücksichtigung [...]
Wir hatten ein paar technische Probleme. Insbesondere waren bis vor ein paar Minuten die einzelnen Beiträge hier nicht aufrufbar. Nun sollte aber alles wieder behoben sein.
Am 30. Juni werden Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg sich in Pforzheim zum Landesausschuss treffen. Der Landesausschuss ist bei Grüns der “kleine Parteitag” und soll auf halber Strecke vor dem Landeparteitag im Oktober eine Debatte zu Grundsicherung und Grundeinkommen ermöglichen. Dabei sollen auch erste Leitlinien für die weitere Debatte beschlossen werden. Der Antrag des [...]
Seit einigen Tagen existiert ein Modell für ein “Modulares Grundeinkommen” von Gerhard Schick, MdB und anderen. Wir dokumentieren das Positionspapier dieser Gruppe hier als Gastbeitrag. Das Papier ist auch als PDF abrufbar.
Modulares Grundeinkommen
Chance für den deutschen Sozialstaat und für Bündnis 90/Die Grünen
Ein Diskussionspapier von
Gerhard Schick MdB, Sprecher BAG Wirtschaft und Finanzen
Christoph Erdmenger, Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt
Jens [...]