Workshop: Kärtchen, Klebstoff und Konkretes
In seinem Beitrag direkt nach dem Workshop hat Till bereits die Moderationsmethode „World Café“ beschrieben, einen Überblick über die (hochwertigen) Inputreferate gegeben und seine eigenen Eindrücke und Schlussfolgerungen beschrieben. Nun aber zu den Ergebnissen im Detail
An allen vier Tischen zu allen sechs Fragen wurden fleissig Kärtchen geschrieben, die auf die jeweiligen Themen Bezug nahmen. Susanne Roßbach und ich erhielten daher pro Runde eine ganze Fülle von grünen Karten, auf denen Chancen und positive Auswirkungen beschrieben wurden, gelbe Karten, die neutrale Erwartungen oder unabhängig wichtige Dinge behandelten und rote Karten, die Risiken oder Gegenargumente aufzeigten.
Daraus versuchten wir dann pro Fragerunde jeweils ein Plakat zu erstellen. Auch wenn man aus einiger Entfernung den Wortlaut der Kärtchen nicht mehr sehen konnte, wurde auf einen Blick klar, wo die Diskussion jeweils ihren Schwerpunkt hatte. Sofort sah man: Chancen und Risiken wurden hauptsächlich im Rahmen des bedingungslosen Grundeinkommens debattiert, die bedarfsgeprüfte Variante bekam sehr selten ein Kärtchen ab. Die neutralen Aussagen bezogen sich meist auf beide Modelle. Deutlich wurde auch: es ist nicht alles „grün“, neben den Hoffnungen, die mit dem bGE verbunden werden, wurden (fast) genau so oft Befürchtungen geäußert.
Forum I – Frage 1: Männer und Frauen
Hier wurde die Frage diskutiert: „Bedarfsgeprüft oder bedingungslos – welche positiven bzw. negativen (Aus)Wirkungen entstehen für Frauen und Männer?“
Chancen sah der Workshop vor allem beim bedingungslosen Grundeinkommen. Freiheit werde gestärkt, eine eigenständige Sicherung etabliert, Familiengründung und Erziehungsarbeit erhalte positive Impulse und Trennungsphasen seien ökonomisch leichter handhabbar.
Sehr häufig würde aber auch geäußert, Gender-Aspekte seien unabhängig vom Modell, die Folgen nicht prognostizierbar und Genderpolitik weiterhin notwendig.
Kontrovers dagegen die Abschätzung der Risiken: einerseits wird die Anrechnung des Partnereinkommens in den bedarfsgeprüften Modellen als Problem gesehen, anderseits befürchten manche, das bGE wirke als „Zuhausebleibprämie“ für Frauen. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier
Forum I – Frage 2: Integration in den Arbeitsmarkt
Nun ging es um die Frage: Welche Chancen bzw. negative (Aus)Wirkungen bringt eine GS/GE – bedarfsgeprüft oder bedingungslos – bezogen auf die Integration in den Arbeitsmarkt – mit besonderen Blick auf junge Menschen die mit oder ohne Ausbildung in die Arbeitslosigkeit fallen?
Das Bild täuscht ein wenig: alle grünen Kärtchen wurden zum bGE geklebt, die Spalte fürs bedarfsgeprüfte Modell an den Rand gedrängt. Wahlfreiheit und Kreativität könnten zunehmen, wenn Leistungsdruck und Perspektivlosigkeit weniger werden. Der Teilzeitbereich könnte gestärkt, Menschen beweglicher und Jugendliche unabhängiger von den Familien werden.
Offener Widerspruch dagegen beim Stichwort „unattraktive Arbeiten“ – werden sie aufgewertet durch höhere Löhne? Fallen sie gleich ganz weg? Werden sie nicht mehr gemacht, oder nur von illegalen und Nicht-Empfängern?
Einig war man sich in der Frage der Mindestlöhne: sie sind unabhängig von allen Modellen notwendig, auch Jobförderung und Arbeitsmarktpolitik sollten bestehen bleiben.
Bei den Risiken wurde vor allem die Befürchtung geäußert, dass der Ausstieg aus dem Arbeitsmarkt zwar durch ein bGE erleichtert werde, der Einstieg aber nicht. Dies gefährde vor allem Jugendliche. Förderungsangebote und Strukturen sollten daher nicht aus dem Blick geraten. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier
Forum I – Frage 3: Soziale Integration
Die Unterfrage im Wortlaut war hier: Welche Chancen bzw. negative (Aus)Wirkungen bringt eine GS/GE – bedarfsgeprüft oder bedingungslos – für Zusammenhalt und Solidarität in unserer Gesellschaft, mit besonderem Blick auf die soziale Integration von bislang „Ausgegrenzten“ – bildungsferne Personengruppen, MigrantInnen, Behinderte?
Pro bedarfsgeprüft wurde geäußert, finanzielle Förderung wirke als Anreizsystem für Bildungsferne. Ansonsten versprach man sich vom bGE Verbesserung im Vergleich zum Status quo: geringere Diskriminierung durch die Sozialbürokratie, Leistungszuerkennung statt (Kompetenz erfordernden) Kampf um Transfers, Absicherung unsteter Erwerbsverläufe.
Offen blieb vor allem die Frage der Auswirkungen auf MigrantInnen. ArbeitsmigrantInnen und Illegalen könnte es schlechter gehen als zuvor. Gleichzeitig steige die Diskriminierungsgefahr für jene, die Sonderbedarfe haben. Benachteiligte mit Geld „abzuvespern“ sei hier der falsche Weg, Infrastruktur dürfe nicht vernachlässigt werden. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier.
Forum II – Frage 1 : Sozial gerecht, ökologisch sinnvoll?
Welche finanziellen Folgen hat ein bedingungsloses Grundeinkommen bzw. eine weiterentwickelte bedarfsgeprüfte Grundsicherung für andere Sozialtransfers und für Infrastrukturangebote? Enthalten die Finanzierungsmodelle ökologisch sinnvolle Wirkungen?
Beim Thema „Transfers“ sah man die Entlastung des Faktors Arbeit und die verringerte Neidwirkung als Chance eines bGE, dem aber fehlende Lebensstandardsicherung und die Frage der Umsetzbarkeit entgegenstehen.
Wie ein bGE sich auf Infrastruktur auswirkt, war nicht abschließend geklärt: durch Senkung der Lohnnebenkosten könnten soziale Dienstleistungen billiger, mehr Infrastruktur möglich werden. Allerdings könnte auch das Gegenteil eintreten, der finanzielle Aufwand für das bGE verhindert den Aufbau von Infrastruktur. Hierzu seien echte Berechnungen notwendig.
Auch die ökologische Wirkung war umstritten, man stützte oder bezweifelte die These von Reinhard Loske, dass durch ein bGE die ökologisch schädliche Orientierung am Wachstum sinke. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier
Forum II – Frage 2 + 3: Löhne und Arbeitsplatzangebot / Binnen- und Weltmarkt
Die konkreten ökonomischen und finanzpolitischen Fragen wurden in einer Fragerunde zusammengefasst: Welche Auswirkungen haben Einkommenssteuer bzw. Mehrsteuerfinanzierung auf Lohnniveau und Arbeitsplatzangebot? / Welche Risiken bzw. Chancen bringen eine Finanzierung über Einkommenssteuer bzw. Mehrsteuer in einer globalisierten EU- und Weltwirtschaft?
In diesem Punkt war die Unklarheit am größten, die Thesen am widersprüchlichsten, die Voraussage von Wirkungen am schwierigsten. Und das, obwohl wir die Inputs von Experten zu den Themen gehört hatten, und diese auch selbst an den Tischen mitdiskutierten.
Große Skepsis zum Beispiel beim Thema: Finanzierung über Mehrwertsteuer. Was ist dann mit dem Ziel einer EU-weiten Harmonisierung? Sind (sehr) hohe Mehrwertsteuern im Inland eine Form des Protektionismus? Wird mit Importzöllen auf deutsche Produkte reagiert werden?
Weiterhin gab es Argumente für und gegen steigende bzw. fallende Marktlöhne, und auch zu den Thesen zur Lohnspreizung und Lohnkompression gab es jeweils sich widersprechende Aussagen.
Völlig offen auch noch die Abgrenzung des bGE: gilt es auch für Deutsche im Ausland? Kann Grundeinkommensbezug am Pass festgemacht werden?
Als Fazit dieser letzten Runde kann man vielleicht die Aussage verstehen, das Finanzvolumen sei hoch, daher gebe es hohe Folgewirkungen, und diese seien eben schwer abzusehen. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier.
Fazit
Zum Schluss war noch Gelegenheit, ein persönliches Fazit des Workshops auf einer neutralen, weißen Karten zu notieren. Den Karten war zu sehr großen Teilen eine deutliche Sympathie für ein bedingungsloses Grundeinkommen anzumerken (vereinzelt natürlich auch emphatische Zustimmung), aber es tauchte auch sehr häufig auf, der Workshop habe „viele (und neue) offene Fragen“ aufgezeigt, es seien „Zweifel gekommen“, und es sei klarer, wie komplex die Diskussion ist. Für die zukünftige Debatte wurde ein „schrittweises Vorgehen“ empfohlen, „ein Mittelweg / eine Kombination“, aber auch eine „Offenhaltung der Grünen für bGE“. Alle Aussagen auf den Kärtchen hier
Am 24. Mai 2007 um 15:31 Uhr
Anregung ibs. zum Punkt “Soziale Integration”:
Auszahlung eines – evtl. bedarfangepassten bgE kann nicht! der ganze Sozialstaat der Zukunft sein; unbedingt dazu gehören eine funktionable Infrastruktur mit Menschen, die sich kümmern.
Und das bgE wird Menschen Freiräume schaffen, und von diesen Menschen können einmal Menschen gewonnen werden, die begleitet werden beim Lernen, damit sie sich sinnvoll einsetzen können für andere Menschen in der Gesellschaft und auch Menschen, die professionell das Lernen und das Ausüben begleiten und organisieren.
Ich befürworte beim bgE + (=Sozialstaat), dass regelmäßig institutionell die Fragen gestellt werden: was kann der Staat rationell für den einzelnen Mitbürger tun (Geldleistung pauschal, ggf. besondere Hilfeleistung individuell), und was kann der einzelne Mitbürger für das Gemeinwesen tun??
Herzl. Gruß
Uwe Loschen
Am 5. Juli 2007 um 19:32 Uhr
Ich habe an dem Workshop nicht teilgenommen, möchte aber trotzdem noch meine Meinung dazu einbringen. Im Forum 1 ging es bei Frage 1 um die Entwicklung des Rollenbildes zwischen Männer und Frauen unter verschiedenen Sozialsystemen, bei Frage 2 um Arbeitsmarktintegration und Frage 3 Sozialintegration. Ich beginne mal mit Frage 2: Arbeitsmarktintegration. Unter Schancen eines Bedingungslosen Grundeinkommen habe ich dort unterstrichen: “-fördert bessere Verteilung der Arbeit.” Ja, das ist ein Hauptziel, was ich mit dem bge erreichen möchte. Hier war mal ein Artikel aus “Die Zeit” verlinkt, da hieß es, amerikanische Feldversuche zum bge aus dem letzten Jahrhundert hätten ergeben, dass die Leute mit bge ihr Erwerbsarbeitsvolumen im Schnitt um einige Prozent verringern würden, die genaue Zahl weiß ich nicht mehr, irgendwas um knapp unter 10 % war das glaub ich. Nun weiß man nicht, ob die Versuchsbedingungen auf uns übertragbar sind, aber entspricht das dortige Versuchsergebnis ungefähr genau dem, was wir brauchen würden, um unsere Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Ich vermute, dass die Höhe des bge im dortigen Versuch dem Soziokulturellen Existenzminimum entsprach. Wenn das bge viel höher ist, wird das Erwerbsarbeitsvolumen wahrscheinlich zu viel reduziert, und umgekehrt zu wenig.
Dann das nächste, was ich unterstrichen habe ist:”-entspannteres Bewegen auf dem Arbeitsmarkt”. Ja, das ist für mich mit das Wichtigste, und es ist noch gar nicht hinreichend ausgeführt worden, wie zerstörerisch die Unentspanntheit der gegenwärtigen Bewegungsunfähigkeit am Arbeitsmarkt ist. Man hat viel von Mobbing am Arbeitsplatz gehört bis hin zur Erwerbsunfähigkeit von Personen, weil die Leute um jeden Preis an ihren Arbeitsplätzen festhalten. Der Kündigungsschutz ist für Personalmanagement auch nicht gut. Aber das Schlimmste ist Zwangsarbeit und die Angst, überhaupt eine Arbeit anzunehmen, weil man da im Falle eines Scheiterns unter Sanktionsbedingungen nicht heil wieder herauskommt. Weil Kündigung eine nicht überlebbare Sperrzeit zur Folge haben kann. Die Verteilung von Arbeit und Arbeitslosigkeit in unserer Gesellschaft kommt mir so vor, wie wenn willkürlich zusammengewürfelte Atome unter äußerem Druck gewaltsam zusammengehalten werden, denen dabei schlecht ist und das Ganze eine kranke und tote Substanz ergibt. Und durch ein bge würden die Atome freigesetzt und frei flukturierend nach passenden Bindungen streben, wobei sich schöne, energetische Strukturen aus Arbeitsgruppen ergeben, die dann auch wirklich leistungsfähig sind.
Dann der Punkt:”Sicherung unsteter Lebensentwürfe”. Hier würde ich noch hinzufügen”Sicherung von Lebensentwürfen außerhalb von Erwerbsarbeit.” Eine Sicherung solcher Lebensentwürfe kann nur ein bge leisten.
Jetzt zu den Risiken des bge zur Arbeitsmarktintegration:”-Ausstieg aus dem Arbeitsmarkt wird erleichtert, aber Einstieg nicht.” Dieses ist ein Widerspruch in sich, weil sich aus der Erleichterung des Ausstiegs die Erleichterung des Einstiegs zwangsläufig ergibt, weil dann die Plätze frei werden.
“-ohne Kompetenz ein höheres Desintegrationsrisiko”. An dieser Stelle muss ein bge sowie jedes andere Sozialsystem flankiert werden durch öffentliche Beschäftigungsangebote für Leistungsgeminderte. Es muss ausreichend Behindertenwerkstätten geben und Integrationsfirmen für psychisch Kranke und vielleicht noch Weiteres. Wenn es dann trotz ausreichender Angebote Leute geben mag, die einfach nur abhängen und nichts Positives zustande kriegen, dann würde ich sagen, dass die wohl krank sind. Wie man mit dieser Krankheit umgehn soll, ist eine Kardinalfrage in der Entscheidung zwischen den Sozialmodellen. Viele sind der Meinung, dass in dieser Situation Druck ausgeübt werden müsse. Ich bin der Meinung, dass dies eine Fehlbehandlung wäre. Ruhe und Geduld würden die Entwicklung einer sinnvollen Persönlichkeitsstruktur begünstigen. Und wenn die Leute zu stark an ihrer Freiheit leiden und daran kaputt zu gehen drohn, können sie in die psychiatrische Tagesklinik gehn, wo sie eine positive Tagesstruktur vorgegeben bekommen.
“-bildungsarme, materiell orientierte Jugendliche bemühen sich noch weniger um Bildung”. Ein bge muss auch flankiert werden durch eine ganzheitliche Bildung, bei der Bildungsärme gar nicht mehr auftritt. Außerdem gilt für alle Materialisten und Hedonisten, dass sie arbeiten gehen müssen, um ihren Lebensstil zu finanzieren, weil das bge nur das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt.
“-Förderangebote und Strukturen geraten aus dem Blickfeld”. Bei mir nicht, wie ich schon ausgeführt habe, nur rechne ich damit, dass der Hilfebedarf sinken wird, weil die Leute selbst klarkommen.
“-Motivation zur Arbeitsaufnahme/Eigeninitiative sinken”. Hier rechne ich mit dem Gegenteil.
“-unbeliebte Arbeit wird teurer oder fällt ganz weg”. Dies ist sehr positiv.
So, jetzt habe ich schon eine ganze Seite voll geschrieben und setz das schon mal rein.
Am 5. Juli 2007 um 22:44 Uhr
Forum I – Frage 3, Soziale Integration, Risiken bei Bedingungslosem Grundeinkommen:
“- Gefahr der Denkweise: Benachteiligte haben Geld und brauchen keinen Job.”
“- mir Geld abvespern ist falsch”
Ich glaube, dass nur wenige so denken, und wenn, dann ist das egal, weil das ziemlich unstrittig ist, dass Benachteiligte ein öffentliches Beschäftigungsangebot brauchen.
“- spezifische Bedarfe dürfen nicht unter den Tisch fallen”
“- gefährdete Legitimation zusätzlicher individueller Leistungen”
“- Diskrimminierungsgefahr für die, die zusätzliche Leistungen brauchen, steigt”
“- gleich ist ungerecht für die, die mehr brauchen”
Also das Bedingungslose Grundeinkommen stell ich mir mehrgliedrig vor:
1. Regelsatz, der das Soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, für alle gleich
2. Wohnkostenpauschale je nach Mietstufe der betreffenden Gemeinde
3. Umfassendes Bildungs- und Ausbildungsangebot
4.Öffentliche Arbeitsangebote für Benachteiligte, für die man auch einen Arbeitslohn erhält
5. Umfassendes Gesundheitswesen, das auch Behindertenhilfsmittel finanziert, Sozialpsychiatrische Infrastruktur und Service-Leistungen für Gebrechliche, wie Essen auf Rädern, Putz- und Einkaufshilfe. Das wird auch heute schon alles für die Armen gewährleistet und soll so bleiben.
Hab ich jetzt noch irgendwas vergessen?
Woauf ich hinweisen wollte ist, dass individuelle Leistungen, die über das soziokulturelle Existenzminimum hinausgehen, im Wesentlichen medizinische oder ähnlich notwendige Leistungen sind. Das ist auch heute schon so. Dass die Erbringung dieser Leistungen in Deutschland gefährdet sein könnte oder Bezieher solcher Leistungen diskrimminiert werden könnten, das halte ich nahezu für ausgeschlossen. Obwohl im jetzigen System bereits Ansätze da sind, das Grundrecht auf Menschenwürde außer kraft zu setzen, dem unbedingt entgegengesteuert werden muss.
Nachdenken könnte man noch über einen Mehrbedarf für dauerhaft Erwerbsunfähige, vor allem, wenn die Höhe des Soziokulturellen Existenzminimums strittig ist und etwas knapp bemessen sein könnte. Aber es wäre schon besser, das Soziokulturelle Existenzminimum so hoch anzusetzen, dass man auch dauerhaft in sozialer Sicherheit davon leben kann.
Jetzt noch Forum 1 – Frage 1, zur Entwicklung des Rollenverhältnisses zwischen Männern und Frauen:
“- Zuhausebleibprämie fördert altes Geschlechterverhalten.”
Mit einem Grundeinkommen wird jeder in die Lage zu selbstbestimmten Entscheidungen über sein Leben versetzt. Und wenn sich ein Paar zu einer traditionellen Rollenverteilung entscheidet, wieso sollte ich sie daran hindern? Wir sind doch dagegen uns als Vormünder aufzuspielen für irgendwelche Lebensentwürfe.
Dann wollte ich noch unter “Schance” hinzufügen, dass es dann auch die Option gibt, dass sich ein Paar für Familienarbeit statt Erwerbsarbeit entscheidet und 10 Kinder großzieht. Nur wenn das zu viele machen, wäre das ökologisch nicht so gut wegen Überbevölkerung. Ich weiß nicht, wie viele das dann machen.
So, zu den anderen Foren habe ich mir nichts notiert, und das reicht erstmal.